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TV-Duell

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Schon interessant. Ich habe mir das TV-Duell im ZDF angesehen. Interessant die Aussagen von Herrn Markwort (Focus) und Herrn Prantl (Süddeutsche Zeitung). Markwort sah ein deutliches Unentschieden, Prantl einen ebenso deutlichen Sieg von FWS. Nach meiner Auffassung von Arithmetik steht damit ein Sieger fest.

Aber geht es wirklich darum, Sieger zu sein? Wir wollen, dass dieses Land weiter vorwärts kommt. Es geht doch gar nicht um die Krise. Es geht um die Menschen. Es geht um das „Sozial“ in der sozialen Marktwirtschaft.

Ein wichtiges Thema hat mir gefehlt. Nein, das wichtigste Thema überhaupt: Bildung. Wo soll es hin gehen mit der Bildung? Schade, wieder einmal verpasst. Aber am kommenden Donnerstag diskutieren wir mit allen Kandidaten (der bereits im Bundestag vertretenen Parteien) des Wahlkreises Hof. Im Jugendzentrum Festsaal des alten Rathauses in Rehau. Und dort wird es um Bildung gehen. Definitiv.

In 14 Tagen wissen wir mehr.

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin

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Bürgermeister Matthias Döhla mit Frank-Walter Steinmeier

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion

Anlässlich der kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin hatte ich die Möglichkeit, mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier über das Konjunkturpaket II zu sprechen. Mit Peer Steinbrück und Wolfgang Tiefensee standen zwei weitere Bundesminister Rede und Antwort.

Eine für mich sehr informative Veranstaltung. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Bürgermeister darauf achten sollen, dass die „Länderfinanzminister ihre klebrigen Finger vom Konjunkturpaket II lassen“.

Ja, das ist der Punkt! Der zuständige Staatssekretär, der das Paket entworfen hat, hat genau beschrieben, was der Bund will. Wollen wir hoffen, dass bei uns in Konradsreuth auch das Geld ankommt, was der Bund uns zugedacht hat.

Wort halten!

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Ob mich das Abschneiden der SPD in Hessen verwundere, wurde ich heute morgen gefragt. Nein. Die Menschen sind nicht dumm. Sie erwarten, dass man zu dem steht, was man sagt.

Am Wochenende feierte der SPD-Ortsverein Konradsreuth sein 120jähriges Bestehen. Siegfried Schörner hat einen sehr eindrucksvollen Rückblick gewährt auf 120 Jahre. Da wurde gefoltert, verfolgt und eingesperrt. Sogar gemordet. Nur, weil es Menschen gab, die sich in sehr dunklen Zeiten nicht haben verbiegen lassen. Zitat: „Es ist immer einfach, sich auf die Seite der Macht zu stellen.“

Das Jahr ist schon bald wieder einen Monat alt. Letztes Jahr um diese Zeit war ich beim Skifahren in Österreich. Heuer muss ich das leider ausfallen lassen. 🙂

Auch 2009 wird es viele Projekte geben, die wir anpacken wollen. Aber unsere ersten überschlägigen Rechnungen lassen erahnen, dass bei weitem nicht alles, was wir gerne realisieren möchten, finanzierbar ist. Wir müssen Prioritäten setzen. Wir hoffen natürlich auch, dass das Konjunkturpaket II der Bundesregierung auch bei uns ankommt. Mir ist heute aufgefallen, dass die Zeitung plötzlich voll von maroden Gebäuden und Straßen ist. Irgendwie hofft wohl jeder auf die Finanzspritze aus Berlin.

Na da wollen wir mal mithoffen. Vor allem darauf, dass die neuen Machtverhältnisse im Bundesrat nicht plötzlich dazu genutzt werden, einen einmal gefassten Beschluss wieder zu blockieren.

Wort halten!