Besser für Franken

Matthias Döhla trifft Christian UdeUnter diesem Motto ist der designierte Kandidat für das Amt des Bayerischen Ministerpräsidenten, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude nach Würzburg gekommen.

Am Rande der Tagung konnten wir auf die Chancen eingehen, die sich ganz konkret für uns in Konradsreuth ergeben. In einer kurzen Ansprache habe ich darum geworben, Christian Ude die Besten der Besten an die Seite zu stellen, um erfolgreich in die Wahl 2013 zu gehen. Wir werden daran arbeiten, die im Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung geregelte Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen einzufordern und ab 2013 in der Regierung herzustellen.

Auch Uli Maly, der OB der Stadt Nürnberg war mit zugegen. Er hat mich gleich auf Konradsreuth angesprochen, wir sind ja Teil der Metropolregion Nürnberg. So vernetzen sich „kleine“ und „große“ Bürgermeister, um die Aufgaben, die vor uns liegen, zu meistern.

Ich freue mich (oben auf dem Bild zusammen mit Klaus Adelt und Stefan Pöhlmann, den Bürgermeistern der Städte Selbitz und Helmbrechts), dass wir die von mir schon so lange geforderten „Köpfe“ haben, um einen Politikwechsel für die kleinen Kommunen in Bayern zu erreichen. Denn so kann’s nun wirklich nicht weitergehen…

Zensur

Eigentlich wäre ich heute in München beim Kommunalpolitikertag… Was eine Grippe doch so anrichten kann… Gerade jetzt, wo die Themen Wahlkreisreform und „Zukunftsrat“ uns so beschäftigen und wir als kommunale Familie unsere Meinung kundtun müssen. Aber meine Kolleginnen und Kollegen können das sicherlich auch.

Anderes Thema:
In Ägypten regiert die Zensur. In einem Artikel auf heise.de (neuer Artikel 08:38 Uhr) werden die Zustände dargestellt. Wenn das das letzte Mittel einer Regierung gegen aufbegehrende Bürger ist, dann kann es nicht weit her sein mit dieser Regierung.
Das Internet wurde darauf ausgelegt, unterbrochene Verbindungen selbst wieder herzustellen, es diente ursprünglich ja schließlich militärischen Zwecken (als ARPA-Net). Aber das Netz und viel wichtiger die Informationsfreiheit, die Freiheit der Gedanken und Worte können nicht auf Dauer eingeschränkt werden.
Auch wenn das Netz vor Fehlern und Falschinformationen strotzt, auch wenn das Internet die Abgründe unserer Gesellschaft wiederspiegelt, es hat doch etwas geschafft, was in der Menschheitsgeschichte einmalig ist: Der unzensierte Zugang zu Informationen. Auch, wenn es totalitäre Regierungen gerne anders hätten.

Auf die Freiheit!

Hurra, wir spalten!

Na prima! Da tagt der „Zukunftsrat“ der Bayerischen Staatsregierung und entwickelt München als Megacity. Das Umland bekommt auch noch ein bisserl was, wir in Oberfranken sollen künftig unsere fehlende Wettbewerbsfähigkeit durch „ein Mehr an Lebensqualität und ökologischer Nachhaltigkeit“ kompensieren.

Das heißt, wir sind einer der Resträume, die allenfalls noch die Funktion eines Erholungsgebiets für die städtische Bevölkerung haben.

Ich halt’s nicht aus. Das darf doch wohl nicht wahr sein! Und dann wird Betroffenheit geheuchelt. Wer hat denn den Zukunftsrat eingesetzt? Wer hat dieses Gremium berufen? Die Bayerische Staatsregierung. Genau die Bayerische Staatsregierung, die laut Verfassung den Auftrag hat, gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern zu garantieren.

Jetzt spaltet sie also Bayern, die Bayerische Staatsregierung. Nimmt uns noch einen Sitz im Landtag weg. Und legt in den Umfragen zu. Irgendetwas läuft hier ganz gewaltig verkehrt.

Hilfe!

München oder Konradsreuth

Gerade habe ich wieder eine der schönsten Tätigkeiten eines Bürgermeisters durchführen dürfen: Eine Eheschließung. Ein Ehepaar aus München hat sich dafür entschieden, in unserem schönen Konradsreuth den Bund der Ehe einzugehen.

Und das bei Sonnenschein und angenehmen Temperaturen. Wir haben ja auch einiges zu bieten: Schönes Ambiente, die Kirche gleich gegenüber und zahlreiche Fotomotive. Ich wünsche den Brautleuten alles erdenklich Gute und freue mich schon auf die nächste Eheschließung.

Ein schöner Beruf.

Ländlicher Raum – quo vadis?

Dies war der Titel eines Forums, das anlässlich des Kommunalpolitikertages gestern in München im Bayerischen Landtag  stattfand. Dabei gibt es „den“ ländlichen Raum gar nicht. Jede Region hat ihre eigenen Herausforderungen und braucht deshalb auch ihre eigenen Lösungsansätze.

Breitband-Versorgung zum Beispiel. Da stellt sich Wirtschaftsminister Zeil hin und fordert die Kommunen auf, endlich die Gelder abzurufen. Ja, Herr Minister, würden wir gerne. Aber wir bekommen kein Angebot. Inzwischen hat sich eine Allianz aus mehreren Gemeinden im Landkreis Hof gebildet, denen es ebenso geht. Wir werden jetzt zusammen vorgehen und hoffentlich dadurch mehr Gewicht bekommen.

Prof. Dr. Miosga von der Universität Bayreuth hat es deutlich aufgezeigt: Die ehemaligen Grenzlandgemeinden werden immer mehr von der Entwicklung abgehängt. Und Oberbayern ist eine Wachstumsregion. Aber auch ein ländlicher Raum. Hier muss dringend ein Umdenkungsprozess stattfinden. Staatssekretärsausschüsse sind hilfreich, aber ob sie auch zielführend sind?

Aber unsere Region hat Stärken. Bei der Erstellung des regionalen Entwicklungskonzeptes waren so viele unterschiedliche Menschen beteiligt, die so viele gute Ideen eingebracht haben. Ausgestattet ist das Konzept aber mit gerade mal 1,3 Millionen Euro in fünf Jahren. Ich jammere nicht, aber wenn der Bund und die Kommunen sich hoch verschulden müssen und der Freistaat sich hinstellt mit einem ausgeglichenen Haushalt, dann passt was nicht. Überhaupt nicht.

Energie-Effizienz in Kommunen

Gestern war ich wieder einmal in unserer schönen Landeshauptstadt. Es gab eine sehr interessante Veranstaltung zum Thema Energie. Sogar Herr Staatsminister Dr. Otmar Bernhard war mit anwesend, sowie 70 Bürgermeister und 4 Landräte aus ganz Bayern.

Credo der Veranstaltung war, dass wir dringend etwas tun müssen. Es ist schwierig den Bürgern das Thema Energiesparen zu vermitteln. Zwar ist die Bereitschaft, etwas für die Umwelt zu tun, bei drei Viertel der Menschen vorhanden, entschieden wird aber meist mit dem Geldbeutel. Und Energiesparen kostet erst einmal.

Dabei geht es nicht so sehr um das Abschalten von Geräten, sondern um den sinnvollen Einsatz z.B. von automatischen Steuerungen für das eigene Haus. So ist es z.B. absolut sinnvoll, dass die Heizkörperthermostate bei geöffneten Fenstern automatisch ausschalten, da sonst Energie verpufft. Logisch, oder?

Dass nach einiger Zeit Geld gespart wird, ist bei vielen einfach noch nicht angekommen. Ich werde dieses Thema zur Chefsache machen und als Gemeinde mit gutem Beispiel voran gehen. Denn auch in öffentlichen Gebäuden lässt sich durch solche wirkungsvollen Maßnahmen Energie und damit bare Münze sparen.

Und: Wir kümmern uns damit auch um die Generationen nach uns. Das ist nämlich auch unsere Aufgabe.

Bleiben Sie sparsam!