Folge 04 – 08.11.2019

Bürgermeister Podcast
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Schlips ab

v.l.: Staatsminister Dr. Markus Söder, Landrat Johann Kalb (Landkreis Bamberg), Landrat Klaus-Peter Söllner (Landkreis Kulmbach)

v.l.: Staatsminister Dr. Markus Söder, Landrat Johann Kalb (Landkreis Bamberg), Landrat Klaus-Peter Söllner (Landkreis Kulmbach)

Nachdem ich am Morgen noch verschont wurde, musste der Landrat des Landkreises Bamberg Johann Kalb gestern dran glauben. Sein Schlips wurde Opfer des Altweiberfaschings.

Wir waren gemeinsam bei einer Veranstaltung der regionalen Planungsverbände Oberfranken Ost und West in Thurnau, Heimatminister Markus Söder war zu Gast und erzählte uns über „Oberfranken 2030 – Chancen und Perspektiven“. Er hatte übrigens keine Krawatte umgebunden…

Markus Söder hatte Worte des Lobes für sich und seine Digitalstrategie; schließlich will er nach dem Breitbandausbau jetzt auch das WLAN in unsere Gemeinden bringen. Da sind wir in Konradsreuth aber definitv schon weiter: http://freifunk.konradsreuth.de/ . Trotzdem ist es wichtig, dass die Staatsregierung die Digitalisierung weiter vorantreibt.

Ländlicher Raum – quo vadis?

Dies war der Titel eines Forums, das anlässlich des Kommunalpolitikertages gestern in München im Bayerischen Landtag  stattfand. Dabei gibt es „den“ ländlichen Raum gar nicht. Jede Region hat ihre eigenen Herausforderungen und braucht deshalb auch ihre eigenen Lösungsansätze.

Breitband-Versorgung zum Beispiel. Da stellt sich Wirtschaftsminister Zeil hin und fordert die Kommunen auf, endlich die Gelder abzurufen. Ja, Herr Minister, würden wir gerne. Aber wir bekommen kein Angebot. Inzwischen hat sich eine Allianz aus mehreren Gemeinden im Landkreis Hof gebildet, denen es ebenso geht. Wir werden jetzt zusammen vorgehen und hoffentlich dadurch mehr Gewicht bekommen.

Prof. Dr. Miosga von der Universität Bayreuth hat es deutlich aufgezeigt: Die ehemaligen Grenzlandgemeinden werden immer mehr von der Entwicklung abgehängt. Und Oberbayern ist eine Wachstumsregion. Aber auch ein ländlicher Raum. Hier muss dringend ein Umdenkungsprozess stattfinden. Staatssekretärsausschüsse sind hilfreich, aber ob sie auch zielführend sind?

Aber unsere Region hat Stärken. Bei der Erstellung des regionalen Entwicklungskonzeptes waren so viele unterschiedliche Menschen beteiligt, die so viele gute Ideen eingebracht haben. Ausgestattet ist das Konzept aber mit gerade mal 1,3 Millionen Euro in fünf Jahren. Ich jammere nicht, aber wenn der Bund und die Kommunen sich hoch verschulden müssen und der Freistaat sich hinstellt mit einem ausgeglichenen Haushalt, dann passt was nicht. Überhaupt nicht.