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Landesparteitag

Dienstag, 5. Juli 2011

Logo BayernSPDNun hab’ ich ihn also hinter mir, meinen ersten Parteitag. Ganz schön anstrengend. Erfreulich, dass Florian Pronold mit 85% wieder gewählt wurde. Sein Vorschlag, dass Vermögende selbst entscheiden können, wohin die geforderte Vermögenssteuer fließt, fand aber keine Mehrheit.
Steuern sind kein freiwilliges Zubrot, sondern sind Pflichtleistungen, deren Verwendung demokratisch gewählte Gremien entscheiden sollen.
Auf jeden Fall war es für mich als Neuling interessant, wenn ich solche Veranstaltungen auch straffer organisieren würde. Ich lade deswegen gerne zu unseren Gemeinderatssitzungen ein, da geht’s recht flott, und das, obwohl Diskussionen ausdrücklich erwünscht sind…

“Jung”bürgermeistertreffen

Freitag, 15. April 2011

Heute Nachmittag geht’s mit zwei weiteren Kollegen nach Nürnberg, wir “jungen”, na ich würde eher sagen “jung im Amt befindlichen” Bürgermeister treffen uns und wollen gemeinsam Strategien für Bayern erarbeiten.
Umso erstaunlicher, dass das Treffen in Nürnberg stattfindet und nicht am Chiemsee, weil ja Franken…
Na gut, mal sehen, was dabei raus kommt. Solche Treffen mit anderen Kollegen bringen häufig mehr als Seminare von ausgesprochenen Fachreferenten, da wir irgendwo alle die gleichen Sorgen haben.
Wenn jetzt das Wetter noch ein bisserl besser wäre… Morgen übrigens “Zamm geht’s” in der Freizeitanlage in Konradsreuth. Alle Helfer sind natürlich willkommen; für Speisen und Getränke ist gesorgt…

Gratulation

Montag, 21. Februar 2011

Olaf Scholz und Matthias Döhla Zugegebenermaßen ein schon etwas älteres Bild, aber es passt heute so gut wie nie.

Einen herzlichen Glückwunsch meinem Neu-Kollegen Olaf Scholz!

Es wurde übrigens 2009 in Hof aufgenommen, als Olaf Scholz uns hier besuchte. Ich habe hier in meinem Blog darüber berichtet.

Kümmern statt Aussortieren

Montag, 27. September 2010

Eigentlich selbstverständlich. Aber Sigmar Gabriel hat es mit diesem Satz auf den Punkt gebracht. In seiner zweistündigen Rede gestern auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin hat er wachgerüttelt, nachdenklich gemacht und doch kämpferisch seine Positionen vertreten.

Welchen Stellenwert genießen Kinder und Jugendliche, die zu den “Benachteiligten” zählen, die keine oder nur eine geringe Chance haben? Geben wir sie vorschnell auf? Oder tun wir das, was wir als Gesellschaft tun sollen, ja tun müssen? Gabriel hat da etwas angestoßen.

Wir alle müssen uns kümmern! Gerade, wenn ich daran denke, dass heute Nachmittag wieder eine Besprechung zum geplanten Schulverbund stattfindet. Zementieren wir etwas, was wir vielleicht gar nicht für sinnvoll erachten? Wir arbeiten daran, alle. Wir wollen das Beste für unsere Kinder. Und das liegt nicht im Schulbus. Mittelschule ja, aber nicht zu jedem Preis!

TV-Duell

Montag, 14. September 2009

Schon interessant. Ich habe mir das TV-Duell im ZDF angesehen. Interessant die Aussagen von Herrn Markwort (Focus) und Herrn Prantl (Süddeutsche Zeitung). Markwort sah ein deutliches Unentschieden, Prantl einen ebenso deutlichen Sieg von FWS. Nach meiner Auffassung von Arithmetik steht damit ein Sieger fest.

Aber geht es wirklich darum, Sieger zu sein? Wir wollen, dass dieses Land weiter vorwärts kommt. Es geht doch gar nicht um die Krise. Es geht um die Menschen. Es geht um das “Sozial” in der sozialen Marktwirtschaft.

Ein wichtiges Thema hat mir gefehlt. Nein, das wichtigste Thema überhaupt: Bildung. Wo soll es hin gehen mit der Bildung? Schade, wieder einmal verpasst. Aber am kommenden Donnerstag diskutieren wir mit allen Kandidaten (der bereits im Bundestag vertretenen Parteien) des Wahlkreises Hof. Im Jugendzentrum Festsaal des alten Rathauses in Rehau. Und dort wird es um Bildung gehen. Definitiv.

In 14 Tagen wissen wir mehr.

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin

Freitag, 30. Januar 2009
Bürgermeister Matthias Döhla mit Frank-Walter Steinmeier

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion

Anlässlich der kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin hatte ich die Möglichkeit, mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier über das Konjunkturpaket II zu sprechen. Mit Peer Steinbrück und Wolfgang Tiefensee standen zwei weitere Bundesminister Rede und Antwort.

Eine für mich sehr informative Veranstaltung. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Bürgermeister darauf achten sollen, dass die “Länderfinanzminister ihre klebrigen Finger vom Konjunkturpaket II lassen”.

Ja, das ist der Punkt! Der zuständige Staatssekretär, der das Paket entworfen hat, hat genau beschrieben, was der Bund will. Wollen wir hoffen, dass bei uns in Konradsreuth auch das Geld ankommt, was der Bund uns zugedacht hat.

Wort halten!

Montag, 19. Januar 2009

Ob mich das Abschneiden der SPD in Hessen verwundere, wurde ich heute morgen gefragt. Nein. Die Menschen sind nicht dumm. Sie erwarten, dass man zu dem steht, was man sagt.

Am Wochenende feierte der SPD-Ortsverein Konradsreuth sein 120jähriges Bestehen. Siegfried Schörner hat einen sehr eindrucksvollen Rückblick gewährt auf 120 Jahre. Da wurde gefoltert, verfolgt und eingesperrt. Sogar gemordet. Nur, weil es Menschen gab, die sich in sehr dunklen Zeiten nicht haben verbiegen lassen. Zitat: “Es ist immer einfach, sich auf die Seite der Macht zu stellen.”

Das Jahr ist schon bald wieder einen Monat alt. Letztes Jahr um diese Zeit war ich beim Skifahren in Österreich. Heuer muss ich das leider ausfallen lassen. :-)

Auch 2009 wird es viele Projekte geben, die wir anpacken wollen. Aber unsere ersten überschlägigen Rechnungen lassen erahnen, dass bei weitem nicht alles, was wir gerne realisieren möchten, finanzierbar ist. Wir müssen Prioritäten setzen. Wir hoffen natürlich auch, dass das Konjunkturpaket II der Bundesregierung auch bei uns ankommt. Mir ist heute aufgefallen, dass die Zeitung plötzlich voll von maroden Gebäuden und Straßen ist. Irgendwie hofft wohl jeder auf die Finanzspritze aus Berlin.

Na da wollen wir mal mithoffen. Vor allem darauf, dass die neuen Machtverhältnisse im Bundesrat nicht plötzlich dazu genutzt werden, einen einmal gefassten Beschluss wieder zu blockieren.

Wort halten!